Rechtsprechung
| BPatG, 05.02.2001 - 30 W (pat) 3/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98
RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …
Auszug aus BPatG, 05.02.2001 - 30 W (pat) 3/00
In ihrer Gesamtheit, die allein der Beurteilung zugrunde zu legen ist (vgl BGH MarkenR 2000, 420, 421 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION), wirkt die Marke indessen unspezifisch und verschwommen und erscheint zumindest etwas interpretationsbedürftig. - BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97
YES; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 05.02.2001 - 30 W (pat) 3/00
Es sind keine Umstände erkennbar, die gegen ihre Eignung zur Ausübung der Herkunftsfunktion sprechen (…zum Eintragungshindernis fehlender Unterscheidungskraft vgl zB BGH aaO - Buchstabe K;… MarkenR aaO - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; GRUR 1999, 1089 - "YES";… BGH aaO - FOR YOU mwN; GRUR 1997, 627, 628 - à la Carte). - BGH, 15.06.2000 - I ZB 4/98
Buchstabe "K"; Unterscheidungskraft eines als Wortmarke angemeldeten …
Auszug aus BPatG, 05.02.2001 - 30 W (pat) 3/00
Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als die einer Marke innewohnende konkrete Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfaßten Waren (Dienstleistungen) eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden, ist grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen, dh jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (stRspr zuletzt BGH WRP 2001, 33, 34 -Buchstabe K). - BGH, 07.06.1996 - I ZB 10/94
"THE HOME DEPOT"; Freihaltebedürfnis an einer fremdsprachigen Wortfolge
Auszug aus BPatG, 05.02.2001 - 30 W (pat) 3/00
Die von der Markenstelle angenommene Bedeutung von "Software, die mit einem Gatter ausgestattet ist bzw ein gate emuliert", berücksichtigt nicht hinreichend die Marke in ihrem Wortlaut und in ihrer Gesamtheit mit all ihren Bestandteilen (vgl BGH GRUR 1996, 771, 772 - THE HOME DEPOT;… BGH aaO - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). - BGH, 27.02.1997 - I ZB 2/95
"a la Carte"; Freihaltebedürfnis gegenüber der Eintragung eines einen …
Auszug aus BPatG, 05.02.2001 - 30 W (pat) 3/00
Es sind keine Umstände erkennbar, die gegen ihre Eignung zur Ausübung der Herkunftsfunktion sprechen (…zum Eintragungshindernis fehlender Unterscheidungskraft vgl zB BGH aaO - Buchstabe K;… MarkenR aaO - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; GRUR 1999, 1089 - "YES";… BGH aaO - FOR YOU mwN; GRUR 1997, 627, 628 - à la Carte).